Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der valerianthos GmbH, Friedrichstraße 103, 10117 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsdienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Wirtschaftsprüfung und Finanzberatung gemäß den vereinbarten Leistungsbeschreibungen. Der konkrete Inhalt und Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag, der Auftragsbestätigung oder dem Angebot des Anbieters.
Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen unter Beachtung der einschlägigen berufsrechtlichen Vorschriften und der berufsüblichen Sorgfalt.
3. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots des Anbieters durch den Auftraggeber zustande. Die Annahme kann schriftlich, in Textform oder durch schlüssiges Verhalten erfolgen.
Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten rechtzeitig, vollständig und richtig zur Verfügung zu stellen.
Der Auftraggeber gewährt dem Anbieter den zur Erbringung der Leistungen erforderlichen Zugang zu seinen Räumlichkeiten, IT-Systemen und sonstigen Einrichtungen.
Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, so sind die hieraus resultierenden Verzögerungen und Mehrkosten vom Auftraggeber zu tragen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die zu erbringenden Leistungen richtet sich nach den im Vertrag, der Auftragsbestätigung oder dem Angebot des Anbieters genannten Preisen.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
Rechnungen des Anbieters sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
Der Anbieter behält sich vor, angemessene Vorschüsse auf die Vergütung und Auslagenersatz zu verlangen und die Erbringung weiterer Leistungen von der vollständigen Begleichung offener Forderungen abhängig zu machen.
6. Leistungsfristen und Termine
Leistungsfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
Leistungsfristen verlängern sich angemessen, wenn der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nachkommt oder wenn Umstände eintreten, die vom Anbieter nicht zu vertreten sind.
7. Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter haftet für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch unrichtige oder unvollständige Informationen oder Unterlagen des Auftraggebers verursacht wurden.
Etwaige Mängel der Leistung sind vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich zu rügen. Der Anbieter hat das Recht zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist.
8. Vertraulichkeit und Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen der Zusammenarbeit zur Kenntnis gelangten vertraulichen Informationen des Auftraggebers geheim zu halten und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Näheres hierzu ist in der Datenschutzerklärung des Anbieters geregelt.
9. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Der Anbieter behält an allen im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Arbeitsergebnissen die Urheberrechte.
Der Auftraggeber erhält an den Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene Zwecke. Eine Weitergabe an Dritte ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters gestattet.
10. Kündigung
Verträge über Dienstleistungen können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Im Falle einer Kündigung hat der Anbieter Anspruch auf Vergütung der bis zum Wirksamwerden der Kündigung erbrachten Leistungen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.